Allgemein

Ärger über Kaffeepartner

Ich habe mich gleich nochmal über Kaffeepartner geärgert. Zusätzlich zu meiner Entrüstung - siehe Artikel Vorsicht vor Kaffeepartner - kommt jetzt noch echter Ärger. Wir haben bei Kaffeepartner insgesamt 6 Päckchen Kaffee und Topping bestellt. Das alles hat in einen Schuhkarton gepasst. Und wissen Sie was da als "Fracht- und Verpackungskosten" berechnet wurde …

Vorsicht vor Kaffeepartner !!

Ich gebe hier meine ganz persönlichen Erlebnisse und Erfahrungen mit Kaffeepartner wieder - ähnlich wie bei Marber. Im November des Jahres 2013 hatte ein Vertreter von Kaffeepartner bei uns großen Erfolg. Und ich dachte noch so. wie günstig. Natürlich gab es dabei einige Haken: Wir haben also einen Vertrag abgeschlossen, in dem ich 0,47 € netto ( …

Neufassung der Futtelmittelverordnung vom 20.10.2015

Das Futtermittelrecht bildet im Agrar- und Landwirtschaftsrecht eine sehr wichtige Komponente, denn das Futtermittelrecht bildet den Grundstein zur Absicherung der Futtermittel, die an Tiere verfüttert werden, die der Lebensmittelgewinnung dienen. Wenn man es genau nimmt, dient die Futtermittelverordnung unserem Schutz, denn diese Futtermittel werden - wenn man es genau nimmt - ein Teil unserer Nahrung …

Rechtsquellen für Bank- und Wertpapierrecht

Die Rechtsquellen (also wo alle Rechtsnormen, in denen man nachlesen muss zu finden sind) des privaten Bankenrechts finden sich zum größten Teil im BGB: So findet man hier die Grundform des Kreditvertrages und zwar den Darlehensvertrag. Der ist in den Paragraphen §§ 488 ff. BGB geregelt. Zu finden ist hier auch die Bürgschaft unter § 765 ff …

Verbotene Anwaltswerbung

Möchten Sie auch mal lachen. Rechtsanwälte erhalten ein paar Mal im Jahr eine Zeitschrift mit den Mitteilungen der Bundesrechtsanwaltskammer. Darin sind neueste Aufsätze zu allen möglichen Themen niedergeschrieben. Im aktuellen Heft (4/2015 vom August 2015) werden Werbemaßnahmen von Anwälten ausgewertet …

Aktuelle Zahlen zur Anwaltschaft

Heute möchte ich Ihnen ein paar statistische Eckdaten zu der Anwaltschaft in der Bundesrepublik Deutschland und zu ausgewählten Fachanwaltschaften an sich geben: Zum 01. 01. 2015 waren in der Bundesrepublik Deutschland 163. 513 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zugelassen. Bei ca. 80 Millionen Einwohnern sind dies ca …

Keine Kündigung in der Probezeit?

Wir hatten in der letzten Zeit einen dem Mandanten schwer zu vermittelnden Fall aus dem Bereich Kündigungsschutz. So hat ein Arbeitgeber eine Angestellte in der Probezeit gekündigt, die ihm aber erwiderte, das ginge nicht. Nun war guter Rat teuer. Probezeit bedeutet normalerweise, dass für die Zeit von gewöhnlich einem halben Jahr eine Kündigungsfrist von nur zwei Wochen besteht: „Während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die Dauer von sechs Monaten, kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden, § 622 Abs …

Vollstreckung einer Internet Domain möglich

Das Finanzgericht Münster hat in seinem Urteil vom 16. 09. 2015 (7 K 781/14) über die Frage zu entscheiden gehabt, ob eine Internet Domain gepfändet werden kann. Die betroffene Genossenschaft (hier die Dritte im Verhältnis zueinander) verwaltet und betreibt als Registrierungsstelle Internet-Domains und nimmt alle damit zusammenhängenden Aufgaben wahr …

Kleinanlegerschutzgesetz erlassen

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht - kurz BaFin - ist um eine Aufgabe reicher geworden. Sie hat durch das Kleinanlegerschutzgesetz, das heute veröffentlicht worden ist, auch Kleinanleger zu beschützen, "um verbraucherschutzrelevante Missstände zu verhindern oder zu beseitigen, wenn eine generelle Klärung im Interesse des Verbraucherschutzes geboten erscheint …

Weihnachtsgeld und die betriebliche Übung

Die Weihnachtszeit rückt heran und damit auch die Frage, ob man als Arbeitgeber Weihnachtsgeld zahlt. Gewöhnlich war es so, dass dann unter den Lohnschein geschrieben wurde: „Die Zahlung des Weihnachtsgeldes ist eine freiwillige Leistung und begründet keinen Rechtsanspruch. “ Dies sollte den zahlenden Arbeitgeber vor der sogenannten betrieblichen Übung schützen, nämlich dass der Arbeitnehmer nach Ablauf von drei Wiederholungsjahren einen Anspruch auf Weihnachtsgeld hat und diesen auch durchsetzen kann …

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